IGAWU-Kurzinfo zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Wichtige Änderungen seit 1. Juni 2012

Umbenennung von „Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz“ in „Kreislaufwirtschaftsgesetz“

Neue, fünfstufige Abfallhierarchie:

  • Vermeidung (von Abfall)
  • Vorbereitung zur Wiederverwendung
  • Recycling (stofflich)
  • Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
  • Beseitigung (von Abfall)

Einführung des Begriffs „Nebenprodukt“:

„Fällt ein Stoff oder Gegenstand bei einem Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, sofern einige Bedingungen erfüllt sind. Es ist aber zu beachten, dass das Nebenprodukt unter andere Verordnungen, wie z.B. der REACH-Verordnung (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien) fällt.


A-Schild, Warntafel für Abfalltransporte:

Jedes Fahrzeug, welches im öffentlichen Straßenverkehr Abfälle (gefährliche und ungefährliche) transportiert, muss am Fahrzeug ein Schild vorne und eines hinten montieren. Bei Fahrzeuggespannen wird zusätzlich hinten am Hänger/Auflieger ein A-Schild angebracht.

 

Vollständiger Gesetzestext:

www.gesetze-im-internet.de/krwg